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Land hat Lockerungen für das öffentliche Leben und Öffnungsperspektiven angekündigt

Die Infektionszahlen sinken, das Impftempo steigt: Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung hat die nordrhein-westfälische Landesregierung am Mittwochnachmittag (12. Mai) angekündigt, ab Samstag, 15. Mai, zahlreiche Beschränkungen zu reduzieren und gleichzeitig einen belastbaren Rahmen für schrittweise Öffnungen zu schaffen. Dies gilt besonders für Regionen wie den Kreis Höxter, deren Inzidenz stabil unter dem Wert von 100 liegt. Neben Freude ist allerdings auch Kritik an den neuen Regelungen angesagt.

„Ich freue mich außerordentlich, dass wir damit in einigen Bereichen ein Stück Normalität zurückgewinnen. Das bedeutet eine große Bereicherung für das soziale und wirtschaftliche Leben bei uns im Kreis Höxter“, schaut Landrat Michael Stickeln optimistisch nach vorn. Bei aller Freude über die angekündigten Freiheiten in vielen Bereichen übt der Landrat jedoch auch Kritik an den in Aussicht gestellten neuen Regelungen. 

Denn nach dem neuen Stufenplan des Landes gilt in Regionen mit einer Inzidenz von 100 bis 50, dass die Öffnungsschritte an negative Testergebnisse geknüpft sind. In vielen Bereichen, die voraussichtlich ab Samstag endlich wieder öffnen können, bedeutet die neue Coronaschutzverordnung einen großen Gewinn. Doch gilt die Testpflicht jetzt auch für Einzelhandelsgeschäfte, die nicht der Grundversorgung dienen, in denen die Kundschaft bisher mit Termin einkaufen konnte, ohne ein negatives Testergebnis vorweisen zu müssen. Das soll mit der neuen Coronaschutzverordnung anders werden. Auch für sie soll dann die Testpflicht gelten. Das lehnt Landrat Michael Stickeln entschieden ab und erwartet vom Land eine kurzfristige Nachbesserung der geplanten Coronaschutzverordnung. 

Damit die angekündigten Öffnungsperspektiven wirksam werden und rechtssicher angewandt werden können, muss das Land jetzt sehr zügig eine Anpassung der geltenden Coronaschutzverordnung erlassen. „Wir hoffen, dass die Verschlechterung für den Einzelhandel in Regionen mit einer Inzidenz unter 100 zurückgenommen wird“, erklärt Stickeln. Im Kreis Höxter wird die Inzidenz zwar zunächst leicht ansteigen, aber weiterhin unter 100 bleiben.