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Hinweise für Vereine

Kann der Vorstand die Einberufung einer Mitgliederversammlung verschieben oder eine bereits einberufene Mitgliederversammlung absagen oder ist der Vorstand unter Umständen hierzu sogar verpflichtet? Können Amtszeiten von Vereinsvorständen aufgrund der Corona-Krise verlängert werden? Können Entscheidungen des Vorstands oder anderer Gremien auch außerhalb von Versammlungen bzw. Sitzungen getroffen werden? Was bedeutet es, wenn Veranstaltungen abgesagt werden müssen?

Die aktuelle Coronaschutzverordnung des Landes NRW ist unter www.land.nrw/corona zu finden.

In der Coronaschutzverordnung des Landes NRW vom 11. Mai 2020 heißt es in § 13 , dass Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Parteien oder Vereine wieder zulässig sind. Dabei sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) sicherzustellen. Dazu gehört auch das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Maske). Dementsprechend können Sitzungen der in der Satzung eines Vereins vorgesehenen Gremien, wie Vorstand und Mitgliederversammlung, unter Berücksichtigung der genannten Maßnahmen wieder durchgeführt werden. In der Praxis dürfte dies namentlich größere Vereine bei Mitgliederversammlungen jedoch vor gewisse logistische Herausforderungen stellen. Alternativen für eine reguläre Mitgliederversammlung bietet das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, das auch Vereinfachungen in der Durchführung von Mitgliederversammlungen enthält.

Der Deutsche Bundestag hat Ende März im Eilverfahren das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht beschlossen. Die darin getroffenen, vorübergehend geltenden Regelungen enthalten auch Vereinfachungen für Vereine. Dies betrifft unter anderem die Amtszeit von Vereinsvorständen sowie die Durchführung von Mitgliederversammlungen. Überdies wurden Änderungen im Insolvenz- sowie Miet- und Pachtrecht vereinbart.

Fragen, die die Entscheidungsprozesse in Vereinen betreffen, hat der Landesportbund NRW online beantwortet und zusammengestellt: Wichtige Fragen & Antworten (FAQ)

Der Volksmusikerbund NRW veröffentlicht auf seiner Webseite regelmäßig aktuelle Informationen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln bei Proben und Auftritte in der Coronakrise. www.vmb.nrw/corona

Der Bund Heimat und Umwelt in Deutschland (BHU) stellt auf seiner Internetseite Hilfen und relevante Gesetzesänderungen für Vereine zur Verfügung. https://bhu.de/coronahilfen/

Der Westfälische Heimatbund informiert seine Mitgliedsvereine regelmäßig per E-Mail über aktuelle Hygienevorschriften, Gesetzesvorgaben und –änderungen in der Coronakrise.